In dem Forschungsprojekt wurde zum einen der Strategieprozess des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) und insbesondere die Beteiligung relevanter Stakeholder evaluiert. Zum anderen wurde ein Netzwerk Ressourcenschonung aus wissenschaftlichen Oberbehörden und vergleichbaren Organisationen der Bundesregierung entwickelt. Damit soll die strategische Kapazität von ProgRess weiter ausgebaut werden. Die Evaluation des Deutschen Ressourceneffizienzprogramm hat gezeigt, dass mithilfe der Strategie Ressourcenpolitik als Politikfeld erfolgreich etabliert werden konnte und relevante Akteure in den Prozess eingebunden werden. Es wurde aber auch deutlich, dass der bisherige Ansatz mit Fokus auf fördernde, informatorische und freiwillige Instrumente vielerseits als unzureichend angesehen wird, um die Ressourceninanspruchnahme absolut zu senken. Das Netzwerk Ressourcenschonung wurde im Rahmen dieses Forschungsprojektes fachlich und organisatorisch begleitet. Dabei wurden verschiedenen Methoden erprobt, wie vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Sichtweisen und Erwartungen an Ressourcenpolitik Kapazitäten zur ressortübergreifenden Koordination von Ressourcenpolitik gestärkt werden können. Von den zu Beginn des Netzwerkes formulierten Erwartungen konnten nicht alle erfüllt werden, insbesondere traten Grenzen einer ressortübergreifenden Zusammenarbeit auf der Ebene der nachgeordneten Behörden hervor. Aus den Ergebnissen der Evaluation und der Begleitung des Netzwerks werden Empfehlungen zur Weiterentwicklung sowohl des Netzwerkes Ressourcenschonung, wie auch der deutschen Ressourcenpolitik insgesamt abgeleitet.

Die Kurzanalyse untersucht die Nutzung von Möglichkeitsfenstern bei der Erneuerung von Infrastrukturen zur Förderung der Ressourceneffizienz. Infrastrukturen sind Teil eines großen und wachsenden Materiallagers für Sekundärrohstoffe. Beim Neubau von Infrastrukturen, der Ertüchtigung bestehender Infrastrukturen oder der Bündelung von Infrastrukturen kann Politik daraufhin wirken, dass Materialien effizienter genutzt werden oder recycelte Rohstoffe verwendet werden . Typischerweise sind Infrastrukturen langlebig, während Entscheidungen zu ihrer Ausgestaltung in bestimmten, oft nur kurzen, Zeitfenstern möglich sind. Im Rahmen dieser Kurzanalyse wird gezeigt, wie das Konzept der Möglichkeitsfenster genutzt werden kann, um ressourcenpolitische Ziele zu stärken. Es werden dazu unterschiedliche Möglichkeitsfenster klassifiziert und näher beschrieben. Ziel der Studie ist es, politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern ein Verständnis für unterschiedliche Arten von Möglichkeitsfenstern anzubieten und mit Beispielen aus dem Infrastrukturbereich zu illustrieren. Auf dieser Grundlage sollen ressourcenpolitische Akteure dabei unterstützt werden, sich auf die Öffnung von Möglichkeitsfenstern vorzubereiten. Auf diesem Weg können diese genutzt werden, um ressourcenpolitische Ziele bei Neubau, Erneuerung oder Bündelung von Infrastrukturen zu verankern.

Weltweit hat die Inanspruchnahme von Ressourcen in letzten Jahrzehnten kontinuierlich zugenommen, dieser Trend wird absehbar auch weiter zunehmen. Länder mit hohen Einkommen weisen dabei die mit Abstand höchsten Bedarfe auf. Wenn in anderen Teilen der Welt die Res-sourcennutzung mit wachsendem Einkommen gleichermaßen zunimmt, wäre dies mit erheblichen ökologischen und sozialen Folgewirkungen verbunden. In Deutschland konnte zwar eine relative Entkopplung der Gesamtrohstoffproduktivität erreicht werden, eine absolute Entkopplung mit sinkender Rohstoffinanspruchnahme blieb bislang jedoch aus. Auf Grundlage der Analysen des Projektes „Politiken zur Stärkung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms“ (PolRess II) werden in diesem Bericht Optionen für die Weiterentwicklung der deutschen Ressourcenpolitik aufgezeigt und deren mögliche Vor- und Nachteile diskutiert. Es zeigen sich verschiedene und teils konkurrierende Schwerpunktsetzungen der beteiligten Akteure: Umweltakteure stellen regelmäßig die Notwendigkeit einer Ressourcenschonung heraus und fordern entsprechendes Handeln, während wirtschaftspolitische Akteure Innovation und Wettbewerbsfähigkeit durch Ressourceneffizienz betonen. Bisher ist der Strategieprozess des deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) integrativ und (minimal)konsensorientiert ausgerichtet und orientiert sich dabei an Förderungen sowie informatorischen und freiwilligen Instrumenten. Vor diesem Hintergrund steht die deutsche Ressourcenpolitik vor zwei grundsätzlichen Optionen (mit vielen möglichen Abstufungen). Sie könnte einerseits den bisherigen kooperativen Ansatz als Ressourceneffizienzstrategie vertiefen, den thematischen Zuschnitt beibehalten, das bisherige Zielsystem ggf. sukzessive um materialspezifische Ziele ergänzen und den Strategieprozess punktuell stärken. Andererseits könnte bei einer Umorientierung zu einer Ressourcenschonungsstrategie der thematische Zuschnitt um weitere natürliche Ressourcen erweitert werden, eine absolute Entkopplung der Wirtschaftsleistung von der Ressourceninanspruchnahme oder gar Obergrenzen der Ressourcennutzung angestrebt werden. Die entsprechende Instrumentierung würde vermehrt auf Ordnungsrecht und ökonomische Instrumente setzen. Für diese Option erscheinen die gegenwärtigen Prozesse und Institutionen, in denen Ressourcenpolitik entwickelt wird, jedoch nicht ausreichend durchsetzungsstark. Vielmehr scheint dafür ein externer Impuls von Nöten, bspw. aus dem Bereich Klimaschutz, von politscher Seite, anderen politischen Ebenen wie der EU oder aus der Zivilgesellschaft.

Vor dem Hintergrund des stetig wachsenden Anteils des E-Commerce am gesamten Business-To-Consumer Handelsaufkommen wird die Frage untersucht, wie die Umwelt- und Ressourcenwirkungen im Vergleich zum stationären Handel zu bewerten sind. Dazu werden die in der wissenschaftlichen Literatur zur Verfügung stehenden Studien ausgewertet, verglichen und eingeordnet. Entsprechend der Studienlage liegt der Fokus dabei auf den Umweltwirkungen des entstehenden Verkehrsaufkommens, der Verpackung, der Retouren, der Liegenschaften (Ladengeschäfte und Logistikzentren) sowie potenziellen Wachstums- und indirekten Reboundeffekten. Insgesamt zeigt sich, dass entgegen der weitläufigen Einschätzung, die Umweltwirkungen des E-Commerce gegenüber dem stationären Handel nicht notwendigerweise größer sind. Studien, welche den Handelszyklus gesamtheitlich betrachten, zeigen jedoch, dass die Umweltwirkungen des Onlinehandels in der Mehrzahl der Szenarien negativer ausfallen als im stationären Handel. Insbesondere ausschlaggebend dafür ist die Warenkorbgröße des Einkaufs, gefolgt von der gewählten Fortbewegungsart im stationären Handel bzw. der Lieferungsart sowie der Verpackungsmenge und -art. Außerdem relevant ist die Energieeffizienz der Ladengeschäfte bzw. Logistikzentren. Studien, die über den üblichen Fokus auf transportbedingte Umweltwirkungen hinaus auch indirekte Effekte betrachten, zeigen, dass erhebliche Umweltwirkungen auch aus der gewonnen Zeit durch E-Commerce Bestellungen entstehen können. Aus diesen Erkenntnissen werden komplementäre Ansätze für Konsumierende, Handel sowie Politik herausgearbeitet, welche die Umweltwirkungen der beiden Handelswege verbessern können.

Dieses Papier diskutiert mögliche Inhalte einer freiwilligen Selbstverpflichtung des Bausektors, die zum Ziel hat, das Baustoffrecycling und den Einsatz von Sekundärbaustoffen zu stärken.

In Deutschland werden jährlich Sande, Kiese und Natursteine in einer Größenordnung von etwa 500 Mio. Tonnen für heimische Bauaktivitäten verwendet. Gleichzeitig bilden mineralische Bauabfälle den größten Abfallstrom. Sekundärbaustoffe werden bislang überwiegend im Rahmen eines Downcyclings eingesetzt, beispielsweise als Straßenuntergrund, Tragschicht unter Gebäuden oder Verfüllung von Baugruben.

Vor diesem Hintergrund untersucht die Analyse erstens, wie das Baustoffrecycling in Deutschland weiter ausgebaut und professionalisiert werden kann. Zweitens gehen wir der Frage nach, was geändert werden muss, damit insbesondere im Hochbau mehr hochwertige Sekundärbaustoffe eingesetzt werden. Die Analyse basiert auf Interviews mit Akteuren aus den Bereichen Recycling und Entsorgung von Bauabfällen, Zertifizierung von Baustoffen, sowie aus der Baustoffindustrie, dem Baustoffgewerbe und der öffentlichen Hand.

Neben konkreten Vorschlägen für eine freiwillige Selbstverpflichtung des Bausektors werden weitere Maßnahmen aufgezeigt, die als Teil eines Politikmixes die Kreislaufführung von mineralischen Baustoffen stärken können.

Die Vertiefungsanalyse „Ressourcenschutz in der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung“ von Andreas Hermann (2018) untersucht die rechtlichen Ansatzpunkte, mit denen die Politik den Ressourcenschutz in der umweltfreundlichen Beschaffung in Deutschland stärken kann. Untersucht werden die Beschaffungsfelder „Bau und Unterhalt von Straßen“, „Bauen und Wohnen“ sowie „IT-Produkte“. Dazu werden die umweltbezogenen Beschaffungskriterien zum Ressourcenschutz analysiert, die die EU selbst veröffentlicht hat sowie die nationalen Kriterien in Deutschland und den Niederlanden. Der Überblick zeigt, dass es sich bei den untersuchten Umweltkriterien zum Ressourcenschutz um nicht rechtsverbindliche „Empfehlungen“ an die öffentlichen Beschaffungsstellen handelt. Soll die Nutzung in der Praxis forciert werden, ist in ProgRess III zu prüfen, ob und welche Kriterien auch verpflichtend im deutschen Beschaffungsrecht vorgeschrieben werden. Bei der Beschaffung von IT-Produkten werden derzeit nur umweltfreundliche Beschaffungskriterien für die Verbesserung der Produktlebensdauer (z. B. Design für Haltbarkeit, Reparierbarkeit und Nachrüstung) empfohlen. Denn Kriterien und Nachweismöglichkeiten für den umweltschonenden Abbau und die Weiterverarbeitung der mineralischen Rohstoffe, die in den IT-Produkten enthalten sind, existieren nicht. Um auch den umweltschonenden Abbau von Rohstoffen in der Beschaffung zu berücksichtigen, sollte die Politik und Forschung die Standardisierung von Umweltkriterien vorantreiben.

Bislang können in Deutschland nur Reparaturdienstleistungen von der Einkommenssteuer abgesetzt werden können, die im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang zum Haushalt erbracht werden. Vor diesem Hintergrund untersucht die Kurzanalyse „Steuerliche Abzugsfähigkeit von Reparaturdienstleistungen: Optionen und Folgen“ politische Ansatzpunkte, um die Anreize für Reparaturen auszuweiten. Dabei konzentriert sich die Studie auf die Möglichkeit, auch Werkstattreparaturen steuerlich zu begünstigen oder den Prozentsatz anzuheben, zu dem sich Aufwendungen von der Einkommenssteuer abziehen lassen. Nach einer Abschätzung, für welche Produkte diese Maßnahmen ein Potential zur Steigerung der Reparaturtätigkeit bedeuten könnte, analysiert das Papier die ökonomischen und ökologischen Effekte sowie mögliche nicht-intendierte Verteilungswirkungen. Im Ergebnis zeigt sich, dass andere Maßnahmen, wie bspw. eine Mehrwertsteuerreduktion auf Reparaturdienstleistungen mehr Menschen erreichen und direkter wirken würde. Ferner spielen für den Erfolg steuerlicher Vergünstigungen weitere Faktoren eine Rolle, wie z. B. ein ausreichender Wettbewerb auf den Märkten für Reparaturdienstleistungen.

In der Kurzanalyse werden bestehende ex-post Evaluationen von Abgaben auf Primärbaustoffe in Großbritannien, Schweden, Dänemark sowie Estland ausgewertet. Die ersten drei Länderbeispiele zeigen, dass diese Abgaben insbesondere im Zusammenspiel mit weiteren Politikinstrumenten ökologische Lenkungswirkung entfalten können. Diese weiteren wechselwirkenden Politikinstrumente umfassen Deponieabgaben, Steuerung von Abbaugenehmigungen, gesetzlichen Vorgaben an Materialrückgewinnung und Substitutionsmaterial sowie öffentlicher Beschaffung. Auf diesem Weg kann der ressourcenschonendere Umgang mit Primärbaustoffen substanziell gefördert werden. Der Fall Estland zeigt hingegen, dass aufgrund mangelnder Transparenz des Abgabenanstiegs, fehlender F&E Anreize für die Baustoffindustrie und mutmaßlich auch fehlender komplementärer Instrumente keine ökologische Lenkungswirkung erzielt werden konnte. Hinsichtlich der ökonomischen Kosten-Effektivität und Effizienz der Abgaben finden sich wenige Auswertungen für die vier betrachteten Fälle. Die bestehenden Befunde hierzu sind durchwachsen und es wird an mehreren Stellen deutlich, dass Effizienzeinbußen zu Gunsten von Administrierbarkeit hingenommen wurden. Regressive Wirkungen der Abgaben wurden nicht verzeichnet, in erster Linie aufgrund der geringen Volumina der Abgaben gemessen an den Gesamtkosten eines Bauvorhabens.

Es ist weiterhin anzumerken, dass die bestehenden Evaluationen auf einem eher basalen methodischen Niveau durchgeführt wurden und die Datenlage bei der Erzeugung und Verwendung von Recyclingbaustoffen im Ländervergleich Uneindeutigkeiten aufweist. Dennoch zeigt der Anteil von lediglich 12% Sekundärbaustoffen an allen verwendeten Baustoffen in Deutschland 2014 insbesondere im Vergleich mit Großbritannien (21%) Verbesserungspotenziale auf. Des Weiteren wurden von den insgesamt recycelten Baustoffen in Deutschland 2014 lediglich knapp 21% hochwertig in der Asphalt- und Betonherstellung eingesetzt. Der Rest wurde vornehmlich im Straßenbau sowie im Erd- und Deponiebau niedrigeren Verwertungszwecken zugeführt. Hier bestehen weitere Potenziale, Recyclingbaustoffe höherwertig einzusetzen.

Wie eine Ressourcenpolitik konkret aussehen soll, welche Ressourcen im Vordergrund stehen und geschont werden müssen, welche Ziele damit verfolgt und welche Maßnahmen ergriffen werden sollen ist derzeit Gegenstand gesellschaftlicher und politischer Debatten. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse von Stellungnahmen zur Ressourcenpolitik haben wir die folgenden vier Diskurse identifiziert: (1) der Versorgungsrisiko-Diskurs: unter dem Eindruck einer zunehmenden Konkurrenz auf den internationalen Rohstoffmärkten wird die sichere Versorgung der deutschen und europäischen Wirtschaft mit Rohstoffen als das dringlichste Problem gesehen; (2) der Ökologische Modernisierung-Diskurs sieht den Umbau hin zu einer ressourceneffizienten Wirtschaft als Weg, um Wirtschaftswachstum auch unter einer zunehmenden Ressourcenknappheit zu erhalten und ökonomische Entwicklung und Ressourcenschonung in Einklang zu bringen. (3) Ein weiterer Diskurs zu Umweltwirkungen der Ressourcennutzung geht von den Grenzen der Tragfähigkeit von Natur und Ökosystemen aus und fordert eine absolute Begrenzung der Ressourcennutzung. Letztlich wird in einem vierten Diskurs der Umgang mit Ressourcen in der (4) Kritik des Wirtschafts- und Wohlstandsmodells an zentraler Stelle thematisiert. Mit diesen Diskursen sind jeweils unterschiedliche Ziele, Indikatoren und Politikinstrumente verknüpft. In der vorliegenden Analyse wird das Ressourceneffizienzprogramm der Deutschen Bundesregierung (ProgRess) in diese Diskurse eingeordnet und mögliche Entwicklungsrichtungen diskutiert.

In dem Papier wird das Vorgehen und die Ergebnisse bei einer Inventarisierung und der Beschreibung von Modellen, Methoden und Datensätzen berichtet, die für Politikfolgenabschätzungen im Bereich der Ressourceneffizienzpolitik geeignet wären. Ausgehend von Taxonomien für die Beschreibung von Wissensbeständen zur Politikfolgenabschätzung, wie sie im EU Exzellenznetzwerk LIAISE entwickelt worden sind, werden aus der Literatur Modelle, Methoden und Datensätze identifiziert und in einer standardisierten Weise beschrieben. Diese Bestandsaufnahme ermöglicht: \- die zielgerichtete Ansprache der Entwickler, \- die Weiterentwicklung einer Werkzeugkiste für die Politikfolgenabschätzung in diesem Politikfeld, \- die Identifikation von Komplementaritäten zwischen unterschiedlichen Modellen, Datensätzen und Methoden. Im weiteren Projektverlauf werden dann in Workshops mit Modellentwicklern insbesondere Kombinationsmöglichkeiten von Modellen erkundet. Die Bestandsaufnahme kann angesichts der raschen Entwicklungen in dem Feld auch nicht als abgeschlossen angesehen werden, sondern wird im Laufe des Projekts laufend ergänzt. Dazu werden die geplanten Modellierer-Workshops, die Vernetzungsworkshops mit anderen Projekten dienen, sowie die laufende Beobachtung der Literatur.