Nachhaltigkeitsstrategien als politische Langfriststrategien: Innovationswirkungen und Restriktionen

Abstract

Im Mittelpunkt der Ausführungen in diesem Kapitel steht die Frage, welchen Beitrag eine strategische nationale Umweltplanung zu Innovationen und Pfadveränderungen in Richtung einer nachhaltigen Entwicklung liefern kann. Eine am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung ausgerichtete Umweltpolitik kann vor diesem Hintergrund als politische Langfriststrategie betrachtet werden, „die auf langfristig ökologisch kritische Akkumulationseffekte ausgerichtet ist“ (Jänicke/ Jörgens/Koll 2000: 224). Eine strategische Umweltplanung zielt auf die Lösung der „schleichenden“ langfristigen Umweltprobleme, die gekennzeichnet sind durch eine geringe direkte Wahrnehmbarkeit und fehlende technische Standardlösungen, und denen mit nachsorgenden Maßnahmen nur unzureichend begegnet werden kann. Dabei gilt es, „stets die ökonomischen und sozialen Implikationen umweltpolitischer Maßnahmen und damit alle drei Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung (zu) berücksichtigen“ (Schuster 2000: 154). Aus diesem Grund werden im folgenden die Begriffe „Nationaler Umweltplan“ und „Nachhaltigkeitsstrategie“ weitgehend synonym gebraucht. Zentrales Element einer Strategie nachhaltiger Entwicklung ist die Formulierung langfristiger Ziele und deren Operationalisierung in mittel- und kurzfristigen Handlungszielen (OECD 1995, Jänicke 2000). „Anstatt wie bisher vage Ziele mit konkreten Instrumenten umzusetzen, versucht die strategische Umweltplanung, konkrete und anspruchsvolle Ziele mit flexiblen Mitteln zu erreichen“ (Jänicke/Jörgens/Koll 2000: 225). Neben einer verbesserten Überprüfbarkeit der Zielerreichung und der Konkretisierung des umweltpolitischen Aufgabenpensums wird in der Literatur die potentiell innovationsfördernde Wirkung dieses Ansatzes betont (Jänicke 2000, Fiorino 2000). Die Auffassung, dass Umweltinnovationen in den Mittelpunkt einer Nachhaltigkeitsstrategie gehören, und „verbindliche Umweltziele die Entwicklung umweltfreundlicher, rohstoffeffizienter Produkte, Verfahren und Dienstleistungen fördern“ (Hustedt 2000: 178), ist vielfach vertreten worden. Der Innovationsbegriff wird hierbei vorrangig in Form des technikbezogenen Konzeptes ökologischer Modernisierung gebraucht. Unter ökologischer Modernisierung wird dabei das große Segment möglicher Umweltverbesserung durch technischen Fortschritt jenseits von bloß nachgeschalteten Technologien verstanden (Jänicke 2001). Das Verhältnis von Umweltplanung und technologischer Innovation besticht dabei vor allem durch die Komplexität der Thematik und eine Vielzahl kontextueller Faktoren erschweren die Evaluation der Beziehung (Fiorino 2000: 147). Als besonders relevant für die Innovationswirkungen von Nachhaltigkeitsstrategien werden vor allem die umweltpolitischen Zielvorgaben und zusätzlich entstehenden Dialogstrukturen und Informationsnetzwerke hervorgehoben (Fiorino 2000, Jänicke 1997). In den weiteren Kapiteln sollen die internationalen Erfahrungen mit Nachhaltigkeitsstrategien und ihren potentiellen Innovationswirkungen exemplarisch analysiert werden. Dazu wird im nächsten Kapitel zunächst ein kurzer Überblick über die Entwicklung von nationalen Umweltplänen und Nachhaltigkeitsstrategien gegeben. In Kapitel 2.3 werden die politischen und wirtschaftlich- technologischen Innovations- und Modernisierungspotentiale nationaler Umweltplanung dargestellt. Die Kapitel 2.4 und 2.5 beschäftigen sich anschließend mit den Strukturen und Prozessen nationaler Umweltplanung sowie den Zielstrukturen. In Kapitel 2.6 werden dann, anhand der niederländischen Umweltpolitikpläne und der britischen Nachhaltigkeitsstrategien, zwei internationale Fallbeispiele fortgeschrittener nationaler Umweltplanung eingehender auf ihre Innovationswirkungen untersucht und die Ergebnisse in Kapitel 2.7 zusammengefasst. Das Kapitel 2.8 beschreibt dann vor diesem Hintergrund den Stand der Entwicklung zur Nachhaltigkeitsstrategie in Deutschland, unter besonderer Berücksichtigung des nationalen CO2- Minderungsziels als gesonderte Form einer zielorientierten Langfriststrategie. Abschließend befasst sich Kapitel 2.9 mit den Restriktionen, denen Wirkungsanalysen nationaler Umweltplanung unterworfen sind.