Zur Legitimität der Rückführung von Geflüchteten in ihre Herkunftsländer aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger: Ergebnisse einer Umfrage in 13 Ländern der Europäischen Union

Abstract

Die Rückführung von Geflüchteten in ihre Herkunftsländer ist in vielen europäischen Ländern zu einem kontroversen politischen Thema geworden. Auf der Grundlage einer in 13 Mitgliedsländern der Europäischen Union durchgeführten Umfrage analysieren wir zum einen, ob die Bürgerinnen und Bürger Europas der Ansicht sind, dass Geflüchtete in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden sollen, wenn der Grund für die Flucht obsolet geworden ist und zum anderen wie man Unterschiede in der Einstellung zur Rückführung von Geflüchteten erklären kann. Eine deutliche Mehrheit aller Befragten (70 %) spricht sich für eine Rückführung von Geflüchteten aus. Dies gilt auch für diejenigen, die sich für eine Aufnahme von in Not befindlichen Geflüchteten aussprechen. Das geltende Recht – Aufnahme von Geflüchteten, die sich in Not befinden einerseits und Rückführung, wenn der Asylgrund obsolet geworden ist, andererseits – wird von der Mehrheit der Europäer*innen also unterstützt. Zugleich zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen den Ländern. Die Ergebnisse multivariater Analysen demonstrieren, dass kulturelle Faktoren sowohl auf Individual- als auch auf Länderebene die Einstellung zur Rückführung beeinflussen, während strukturelle Faktoren, die auf die ökonomische Interessenslage rekurrieren, keinen wesentlichen Erklärungsbeitrag leisten. Die politischen Schlussfolgerungen aus diesem Ergebnis diskutieren wir im letzten Abschnitt des Aufsatzes.