Ressourcenschutz in der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung

Abstract

Die Vertiefungsanalyse „Ressourcenschutz in der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung“ von Andreas Hermann (2018) untersucht die rechtlichen Ansatzpunkte, mit denen die Politik den Ressourcenschutz in der umweltfreundlichen Beschaffung in Deutschland stärken kann. Untersucht werden die Beschaffungsfelder „Bau und Unterhalt von Straßen“, „Bauen und Wohnen“ sowie „IT-Produkte“. Dazu werden die umweltbezogenen Beschaffungskriterien zum Ressourcenschutz analysiert, die die EU selbst veröffentlicht hat sowie die nationalen Kriterien in Deutschland und den Niederlanden. Der Überblick zeigt, dass es sich bei den untersuchten Umweltkriterien zum Ressourcenschutz um nicht rechtsverbindliche „Empfehlungen“ an die öffentlichen Beschaffungsstellen handelt. Soll die Nutzung in der Praxis forciert werden, ist in ProgRess III zu prüfen, ob und welche Kriterien auch verpflichtend im deutschen Beschaffungsrecht vorgeschrieben werden. Bei der Beschaffung von IT-Produkten werden derzeit nur umweltfreundliche Beschaffungskriterien für die Verbesserung der Produktlebensdauer (z. B. Design für Haltbarkeit, Reparierbarkeit und Nachrüstung) empfohlen. Denn Kriterien und Nachweismöglichkeiten für den umweltschonenden Abbau und die Weiterverarbeitung der mineralischen Rohstoffe, die in den IT-Produkten enthalten sind, existieren nicht. Um auch den umweltschonenden Abbau von Rohstoffen in der Beschaffung zu berücksichtigen, sollte die Politik und Forschung die Standardisierung von Umweltkriterien vorantreiben.