PolRess Arbeitspapier AS 5.1: Debattenanalyse Rohstoffknappheit

Abstract

Diese Studie stellt die Ergebnisse einer Debattenanalyse zum Thema Rohstoffknappheit vor. Ziel dabei ist, die Debatte zu systematisieren, d.h. die Positionen zentraler Akteure zu charakterisieren und unterschiedliche Debattenstränge („Diskurse“) zu identifizieren. In diesem Problemfeld wurden drei Diskurse identifiziert: 1. ein wirtschaftlich/ökonomisch geprägter Versorgungssicherheits-Diskurs, der Konkurrenzsituationen um knapper werdende Ressourcen auf den internationalen Rohstoffmärkten betont und die Ausweitung des Rohstoffangebots als Lösungsansatz sieht; 2. einen entwicklungspolitischen Diskurs, der die Folgen von Rohstoffexporten aus rohstoffreichen Entwicklungsländern thematisiert und 3. einen rohstoffpolitischen Effizienz- Diskurs, der als Gegendiskurs zum Versorgungssicherheits-Diskurs von der Prämisse ausgeht, dass der inländische Ressourcenverbrauch als Stellschraube einer Rohstoffpolitik genutzt werden sollte um Abhängigkeiten von Rohstoffimporten zu verringern und negative soziale und ökologische Auswirkungen der Rohstoffgewinnung zu vermeiden. Zwischen diesen Diskursen gibt es Überschneidungen, beispielsweise im Bereich Recycling und Substitution oder bei der Bereitstellung einer besseren Informationsbasis über Ressourcenflüsse, aber auch Gegensätze. Diese zeigen nicht nur in der Problemdefinition und den Lösungsvorschlägen, sondern vor allem auch in der Instrumentierung einer Rohstoffpolitik. Vertreter des Versorgungssicherheits- Diskurses verweisen vor allem auf freiwillige Berichtsinitiativen und Förderprogramme für Investitionen in den Bergbau. Ordnungsrechtliche und fiskalische Instrumente lehnen sie dagegen strikt ab, weil sie vor allem an möglichst niedrigen Rohstoffpreisen interessiert sind. Demgegenüber sprechen sich Vertreter des Rohstoffeffizienz-Diskurses für die Nutzung ebensolcher Instrumente sowie für die Festlegung konkreter Verbrauchsobergrenzen aus.