dc.contributor.author
Boulanger, Christian
dc.date.accessioned
2018-06-08T01:11:23Z
dc.date.available
2013-12-19T14:58:58.495Z
dc.identifier.uri
https://refubium.fu-berlin.de/handle/fub188/13064
dc.identifier.uri
http://dx.doi.org/10.17169/refubium-17262
dc.description
Summary ix Zusammenfassung xi Vorwort xiii Kapitel 1: Verfassungsgerichte und
Demokratisierung 1.1 Demokratisierung und Verfassungsgerichtsbarkeit 1 1.2 Die
Rolle der Verfassungsgerichte als Forschungsfrage 3 1.3 Forschungsstand 5
1.3.1 „Hüter der Verfassung“ 6 1.3.2 Theorie der Rolle von
Verfassungsgerichten 7 1.3.3 Zusammenfassung 10 1.4 Argumentationsgang 10 1.5
Methodisches Vorgehen 13 Kapitel 2: Eine Theorie institutioneller Rollen 2.1
Prämissen 17 2.1.1 Verfassungsgerichtsbarkeit als Institution 18 2.1.2 Rolle
und Funktion 20 2.1.3 Neue Institutionen in der demokratischen Transformation
24 2.2 Theorie der institutionellen Rolle 25 2.2.1 Potentiale und Grenzen der
Anwendbarkeit soziologischer Rollentheorie auf Institutionen 25 2.2.2
Rollenverhalten und Erwartungen von Teilöffentlichkeiten 29 2.2.3 Richter und
Teilöffentlichkeiten 32 2.2.3.1 Das juristische Feld 34 2.2.3.2 Das politische
Publikum: Exekutive und Legislative 36 2.2.3.3 Zivilgesellschaftliche
Öffentlichkeit 37 2.2.3.4 Internationales Publikum 38 2.3 Richterliche Rolle
und Methoden der Verfassungsinterpretation 40 2.4 Zusammenfassung 43 Kapitel
3: Rollen der Verfassungsgerichte in Transformationsphasen 3.1 Das Gericht als
positivistischer „Hüter“ 47 3.1.1 Kelsens Konzeption des „Hüters der
Verfassung“ 48 3.1.2 Ein minimalistisches „Hüter“-Konzept: Berechenbare
Herstellung von Normtransparenz 51 3.1.3 Legitimität durch Berechenbarkeit 52
3.1.4 Aufgabe: Herrschaft des Rechts wiederherstellen und sichern 54 3.1.5
Zusammenfassung 55 3.2 Das Gericht als konfliktbearbeitender „Schiedsrichter“
56 3.2.1 Herleitung 56 3.2.2 Legitimität durch Konfliktbearbeitung eines
neutralen Dritten 58 3.2.3 Aufgabe: Verfassungsgericht als Konfliktmanager und
Kompromisserzwinger in der Transformation? 62 3.2.4 Zusammenfassung 64 3.3
Das Gericht als Werte setzender „Gründer“ 64 3.3.1 Herleitung 64 3.3.2
Legitimationsgrundlagen 67 3.3.3 Aufgabe: Neue Rechtskulturelle Identität
schaffen 70 3.4 Zusammenfassung 71 Kapitel 4: Das Bundesverfassungsgericht,
1952-1961 4.1 Entstehungsgeschichte 73 4.1.1 Verfassungskonvent 75 4.1.2
Parlamentarischer Rat 77 4.1.3 Beratungen über das
Bundesverfassungsgerichtsgesetz 79 4.1.4 Richterwahl 82 4.1.5 Kompetenzen und
Rollenzuschreibung 83 4.1.6 Ausgangslage: die Öffentlichkeiten des Gerichts
vor dem Beginn seiner Arbeit 84 4.1.6.1 Zivilgesellschaft 85 4.1.6.2 Das
juristische Feld 86 4.1.6.3 Internationales Publikum 88 4.2
Entscheidungsanalysen 89 4.2.1 Südweststaat (1951) 90 4.2.1.1 Kontext 90
4.2.1.2 Urteil 93 4.2.1.3 Analyse 99 4.2.1.4 Reaktionen 102 4.2.1.5 Folgen 103
4.2.2 Statusstreit (1952-53) 104 4.2.2.1 Kontext/Hintergrund 104 4.2.2.2
Statusbericht 105 4.2.2.3 Analyse 110 4.2.2.4 Denkschrift 112 4.2.2.5
Bewertung 114 4.2.2.6 Gutachten Thoma und Antwort des Gerichts 115 4.2.2.7
Bewertung 118 4.2.2.8 Streit zwischen Dehler und BVerfG 119 4.2.2.9 Folgen 121
4.2.2.10 Gesamtbewertung 122 4.2.3 Das BVerfG als unwilliger Schiedsrichter
der Außenpolitik: Die bundesdeutsche „Wiederbewaffnung“ (1952) 126 4.2.3.1
Kontext 127 4.2.3.2 Plenargutachten Heuss (BVerfGE 2,79) 135 4.2.3.3 Folgen
140 4.2.3.4 Beschluss zur Klage der Bundestagsmehrheit 140 4.2.3.5 Bewertung
142 4.2.3.6 Folgen 144 4.2.4 „Lüth“ (1958) und die neue Wertordnung 146
4.2.4.1 Kontext 146 4.2.4.2 Urteil 149 4.2.4.3 Analyse 152 4.2.4.4 Reaktionen
155 4.2.4.5 Folgen 158 4.2.4.6 Zusammenfassung 160 4.2.5 Das Gericht als Hüter
der föderalen Ordnung: Die Entscheidung zum „Deutschlandfernsehen“ 161 4.3
Zusammenfassung und Rollenanalyse 165 4.3.1 Hüter 166 4.3.2 Schiedsrichter 167
4.3.3 Gründer/Gestalter der normativen Ordnung 170 4.3.4 Reaktion der
Teilöffentlichkeiten 178 4.3.4.1 Juristisches Feld 178 4.3.4.2 Politik 179
4.3.4.3 Nationale und internationale Öffentlichkeit 180 4.3.5 Die Autorität
des Verfassungsgerichts: Smends Festvortrag zum 10-jährigen Bestehen des
BVerfG 181 4.3.6 Zusammenfassung 187 Kapitel 5: Das Ungarische
Verfassungsgericht 1990-1995 5.1 Entstehungsgeschichte 189 5.1.1 Recht im
„Gulaschkommunismus“ 189 5.1.2 Pläne für ein Verfassungsgericht 192 5.1.3 Das
Verfassungsgericht am „Nationalen Runden Tisch“ 194 5.1.4 Rollenbilder in den
Kompetenzzuweisungen 199 5.1.5 Richterwahl 204 5.1.6 Erste Parlamentswahl und
Anfangsphase 205 5.2 Fallstudien 207 5.2.1 Wahlrechtsentscheidung 207 5.2.2
Der „Aktivismus“ beginnt: Die Erfindung einer Grundrechtshierarchie 208
5.2.2.1 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (8/1990) 208 5.2.2.2 Bewertung und
Folgen 210 5.2.3 Die Todesstrafe und der Wesensgehalt des Rechts auf Leben 212
5.2.3.1 Ausgangslage 212 5.2.3.2 Urteil 214 5.2.3.3 Sólyoms Manifest:
Verfassungsdogmatik als „unsichtbare Verfassung“ 218 5.2.3.4 Reaktionen 226
5.2.3.5 Folgen 229 5.2.4 Entschädigungsurteile 232 5.2.4.1 Kontext 232 5.2.4.2
1. Entschädigungsurteil (21/1990) 233 5.2.4.3 2. Entschädigungsurteil
(16/1991) 235 5.2.4.4 3. Entschädigungsurteil (27/1991) 237 5.2.4.5 Bewertung
238 5.2.5 Der Streit um die Stellung des Staatspräsidenten 240 5.2.5.1 Erstes
Urteil (48/1991) – der Präsident als Hüter der Verfassung? 240 5.2.5.2
Parallelmeinungen: Die Verfassung als widerspruchsloses System 242 5.2.5.3
Zweites Urteil (8/1992) 245 5.2.5.4 Drittes Urteil: Zurückweisung (36/1992)
249 5.2.6 Bestrafung des kommunistischen Unrechts (1992): Rechtsstaatlichkeit
als rechtliche Kontinuität 254 5.2.6.1 Ausgangslage 254 5.2.6.2 Urteil 256
5.2.6.3 Reaktionen 263 5.2.6.4 Folgen 264 5.2.6.5 Bewertung 265 5.2.7
Entscheidungen zur Reform des Sozialsystems 268 5.2.7.1 Ausgangslage 268
5.2.7.2 Urteile 269 5.2.7.3 Bewertung 273 5.2.7.4 Folgen 274 5.2.7.5
Reaktionen 276 5.3 Rollenanalyse 279 5.3.1 Selbstverständnis Sólyom 280 5.3.2
Verfassungsgestaltung durch Import ausländischer Dogmatik 283 5.3.3 Reaktion
der Teilöffentlichkeiten 284 5.3.3.1 Parlament 284 5.3.3.2 Juristisches Feld
286 5.3.3.3 Öffentlichkeit 288 5.3.3.4 Internationale Öffentlichkeit 289
5.3.3.5 Neue Verfassung 1995/1996 291 5.3.4 Resümee 292 Kapitel 6:
Konjunkturen verfassungsrichterlicher Autorität 6.1 Die „Revolution in den
Wahlkabinen“, die neue ungarische Verfassung und das Verfassungsgericht 297
6.1.1 Eine neue Verfassung 300 6.1.2 Schwächung des Verfassungsgerichts 303
6.1.3 Bewertung 310 6.2 Bundesverfassungsgericht: oft kritisiert, nie
ernsthaft gefährdet 310 6.3 Befund und Thesen 314 6.3.1
Richterpersönlichkeiten und Richterverhalten 316 6.3.2 Institutionelles Design
und institutionelle Einbettung 319 6.3.3 Das Zusammenspiel internationaler und
nationaler Öffentlichkeiten 323 6.3.4 Parlamentsmehrheiten als notwendige
Bedingung 326 6.3.5 Historische Brüche und die Definition der politischen
Gemeinschaft 328 Kapitel 7: Rollentheorie, verfassungsgerichtliche Autorität
und Demokratisierung 7.1 Rolle und Legitimität 336 7.2 Rollentheorie und
Demokratie 339 Internetquellen aus Kapitel 6 343 Literatur 347
dc.description.abstract
In der Demokratisierungsliteratur wird zunehmend auf die Rolle der
Verfassungsgerichte in demokratischen Systemtransformationen hingewiesen.
Selten wird die Frage theoretisch expliziert, was es eigentlich heißt, wenn
eine Institution in einem gesellschaftlichen Kontext „eine Rolle spielt“.
Zudem wird der Begriff der Rolle oftmals synonym mit dem der „Funktion“
verwendet, obwohl beide Begriffe aus sehr unterschiedlichen
sozialwissenschaftlichen Theorietraditionen stammen. Diese Arbeit versucht aus
politikwissenschaftlicher und rechtssoziologischer Perspektive, den
Rollenbegriff für die Demokratisierungsforschung und die vergleichende
Verfassungsgerichtsforschung fruchtbar zu machen. Dabei steht nicht die schon
oft diskutierte, normative Frage im Vordergrund, ob und wie stark die
Verfassungsgerichte in den Prozess demokratischer Gesetzgebung eingreifen
sollen. Stattdessen werden die Debatten über diese Frage als empirischer
Kontext von Prozessen der Legitimitätszuschreibung verstanden, in denen die
Gerichte als Rollenträger auftreten, die mit verschiedenen Arten von Publikum
(Rechtswissenschaft, Politik, Zivilgesellschaft, internationale Akteure) –
hier als Teilöffentlichkeiten bezeichnet – kommunizieren. Angelehnt an die
soziologische Rollentheorie und auf der Grundlage des historisch-
soziologischen Neoinstitutionalismus wird, in Anschluss an die Max Webersche
Theorietradition, ein idealtypisches Untersuchungsraster entwickelt, das an
rechtswissenschaftliche Debatten anschlussfähig sein soll: Dieses heuristische
Raster will empirische Anknüpfungspunkte dafür geben, ob und inwieweit
Verfassungsgerichte als „Hüter“ von vorgegebenen Verfassungsnormen auftreten,
wann sie als „Schiedsrichter“ von politischen und gesellschaftlichen
Konflikten tätig werden, und wann sie als „Gründer“ die Werte einer rechtlich-
politischen Gemeinschaft definieren. Dieser Ansatz wird dann auf zwei Fälle
von neugegründeten Verfassungsgerichten in sich demokratisierenden politischen
Systemen zur Anwendung gebracht: den Fall des Bundesverfassungsgerichts im
postfaschistischen Deutschland (Untersuchungszeitraum: 1952-1961) und den Fall
des ungarischen Verfassungsgerichtshofs, der vor dem Hintergrund der
postkommunistischen Systemtransformation agierte (Untersuchungszeitraum:
1990-1995). Untersucht werden vor allem hochkontroverse Urteile, ihr
gesellschaftlicher Kontext und die Reaktionen der Teilöffentlichkeiten.
Ergebnis der Analyse ist, dass die von der Rechtswissenschaft vorrangig
postulierte „Hüterrolle“ des Gerichts eher im Verborgenen gespielt wurde. In
den meisten Fällen trat das Gericht als Schiedsrichter und Gründer auf. Darauf
aufbauend wird die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit bis heute
vergleichend analysiert und danach gefragt, wie sich die Teilentmachtung des
ungarischen Verfassungsgerichts im Jahr 2010/2011 erklären lässt, die – trotz
zahlreicher Konflikte zwischen Bundesverfassungsgericht und Politik – in
Deutschland bisher keine Entsprechung gefunden hat
de
dc.description.abstract
In recent years, democratization research has increasingly emphasized the role
of constitutional courts in the transformation of formerly authoritarian
countries towards democracy. Only rarely do these studies explore the question
of what it means in a socio-political context for an institution to ‘play a
role’. In addition, the term ‘role’ is often used synonymously with
‘function’, even though both concepts originate from very different social
science traditions. From a socio-legal perspective, this book aims to unearth
the potential of role theory for democratization studies and comparative
research on constitutional courts. The focus of the study is not the well-
known normative question of whether and to what extent courts have the
legitimacy to intervene in the democratic process. Instead, the debates
surrounding that question are viewed as the empirical context in which
processes of attribution of legitimacy take place and in which constitutional
courts act as the bearer of roles, communicating with different kinds of
audiences (legal academia, politics, civil society, and international actors).
Based on sociological role theory and historical-sociological new
institutionalism, in the tradition of Max Weber, the book develops an ‘ideal
type’ framework of analysis intended to connect with the debates in legal
scholarship. This heuristic framework aims to establish empirical points of
reference to assess whether and to what extent constitutional courts act as
‘guardians’ of predetermined constitutional rules, manage and decide social
and political conflicts as ‘umpires’, or define the values of the legal-
political community in the role of ‘founder’. This analytical approach is then
applied to two cases of newly-founded constitutional courts in democratizing
political systems: the German Federal Constitutional Court in post-fascist
Germany during the period 1952-1961, and the Hungarian Constitutional Court in
the period of post-Communist transformation between 1990 and 1995. The focus
of each case study is the constitutional court’s most highly controversial
cases, their socio-political context, and the reactions of the court’s main
audiences. The case studies show that the role of ‘guardian’, which according
to legal scholarship is the main role of constitutional courts, played mostly
in the background. In most cases, the courts acted as umpires or founders. In
the light of this finding, the remainder of the study engages in a comparative
analysis of the development of the constitutional court system in both
countries. It seeks to explain the partial disempowerment of the Hungarian
court in 2010-11; a situation that, despite many conflicts between politics
and the court, has not been experienced in Germany.
en
dc.format.extent
XVIII, 374 S.
dc.rights.uri
http://www.fu-berlin.de/sites/refubium/rechtliches/Nutzungsbedingungen
dc.subject
constitutional courts
dc.subject
judicial politics
dc.subject
Germany, Hungary
dc.subject
comparative constitutionalism
dc.subject
new institutionalism
dc.subject.ddc
300 Sozialwissenschaften::340 Recht
dc.subject.ddc
300 Sozialwissenschaften::300 Sozialwissenschaften, Soziologie
dc.subject.ddc
300 Sozialwissenschaften::320 Politikwissenschaft
dc.title
Hüten, richten, gründen:
Rollen der Verfassungsgerichte
in der
Demokratisierung
Deutschlands und Ungarns
dc.contributor.contact
cmboulanger@gmail.com
dc.contributor.firstReferee
Prof. Dr. Ulrich K. Preuß
dc.contributor.furtherReferee
Prof. Dr. Silvia von Steinsdorff
dc.date.accepted
2013-04-18
dc.identifier.urn
urn:nbn:de:kobv:188-fudissthesis000000095679-8
dc.title.translated
Guardians, Umpires, Founders: Roles of Constitutional Courts in the
Democratization of Germany and Hungary
en
refubium.affiliation
Politik- und Sozialwissenschaften
de
refubium.mycore.fudocsId
FUDISS_thesis_000000095679
refubium.note.author
Eine Druckfassung dieser Dissertation kann unter
https://www.epubli.de/shop/buch/32786 bestellt werden; ISBN: 978-3-8442-7470-7
refubium.mycore.derivateId
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