Die Coronakrise in der EU und der Merkel-Macron-Plan: Wie kann der damit einhergehende Wandel deutscher Europapolitik erklärt werden?

Abstract

Diese Abschlussarbeit befasst sich mit der deutsch-französischen Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise. Sie möchte erklären, warum Deutschland Gemeinschaftsanleihen zur Finanzierung des EU-Wiederaufbaufonds billigte, aber die fiskalpolitische Integration einschränkte, indem diese Maßnahmen befristet wurden. Dafür verwendet diese Arbeit die Theorie des Liberalen Intergouvernementalismus (LI) und vertritt die These, dass Deutschland die Finanzhilfen aus rationalistischem Eigeninteresse wegen der Binnenmarktexporte akzeptiert hat und durch seine Verhandlungsstärke eine institutionelle Konstruktion durchsetzen konnte, mit der innenpolitische Skepsis gegenüber fiskalpolitischer Integration minimiert wurde. Diese Arbeit zieht allerdings den Schluss, dass der LI ein paar wichtige Erklärungsfaktoren übersieht, etwa die Dynamik innerhalb der deutschen Regierungskoalition, den makroökonomischen Anpassungsdruck aufgrund institutioneller Schwächen der EU und die europäische Solidarität als Beweggrund politischen Handelns. Dies schränkt die Erklärungskraft des LI ein. Durch die Beurteilung der relativen Stellung des LI leistet diese Arbeit einen wichtigen Beitrag zur akademischen Bearbeitung der jüngsten Entwicklungen in der Europapolitik. Darüber hinaus befasst sie sich mit der übergreifenden Debatte der europäischen Integration.