dc.contributor.author
Tews, Kerstin
dc.date.accessioned
2018-06-08T08:26:29Z
dc.date.available
2013-09-06T18:47:37.257Z
dc.identifier.uri
https://refubium.fu-berlin.de/handle/fub188/20098
dc.identifier.uri
http://dx.doi.org/10.17169/refubium-23460
dc.description.abstract
Die Diskussion um die deutsche Energiewende ist derzeit dominiert durch eine
Debatte um die Tragbarkeit der Kosten. „Energiearmut“ wird dabei von
verschiedensten Akteuren als Schlagwort in den Diskurs eingebracht. Aber weder
existiert in Deutschland eine konsensuale Begriffsdefinition, noch gibt es
einen politischen Konsens darüber, ob es einer solchen überhaupt bedarf. Ziel
dieser Studie ist es, einen Beitrag zur Versachlichung der Diskussion zu
leisten und „Energiearmut“ von einem politischen Kampfbegriff in eine
handlungsleitende Definition zu transformieren, die Ansatzpunkte für eine
verteilungsgerechtere Politik der Energie-wende offenbart. In einem ersten
Abschnitt setzt sich die Studie mit der aktuellen deutschen Debatte um das
Thema „Energiearmut“ auseinander und konfrontiert diese mit der weiter
fortgeschrittenen britischen Diskussion und politischen Strategie zur
Bekämpfung von „fuel poverty“. Aus dieser Auseinandersetzung werden Schlüsse
für eine adäquate Problemdefinition in Deutschland gezogen und
problemspezifische Lösungsansätze identifiziert. „Energiearmut“ wird in diesem
Papier als ein strukturelles Problem einkommensschwacher Haushalte definiert,
einen notwendigen Bedarf an Energiedienstleistungen nur zu überproportional
hohen Kosten oder nur unzureichend decken zu können. Geringe Einkommen und
hohe Energiepreise werden dabei als konstituierende Faktoren, mangelnde
Energieeffizienz von Wohngebäuden und energieverbrauchenden Geräten dagegen
als wichtigste strukturelle Ursache definiert. Wie groß dieses spezifische
Problem in Deutschland ist, stellt eine empirische Frage dar, für die es
bisher keine ausreichende Datengrundlage gibt. Anhand der Problemdefinition
werden in einem nächsten Abschnitt das in Deutschland bereits vorhandene
Maßnahmenportfolio sowie das von Experten vorgeschlagene Instrumentarium einer
kritischen Analyse und Bewertung unterzogen: 1) Zunächst wird das
sozialpolitische Maßnahmenportfolio – insbesondere die sozialhilfe-rechtliche
Festlegung der Regelbedarfe für die Haushaltsenergiepauschalen - auf den
Prüfstand gestellt. Anhand empirischer Daten und eigener Berechnungen kann
gezeigt werden, dass die staatlichen Transferleistungen für Haushaltsenergie
tendenziell eine Unterdeckung des tatsächlichen Energiebedarfs darstellen,
welcher einkommensschwache Haushalte nicht durch eine Umschichtung ihrer
sonstigen Konsumausgaben entgegenwirken können. 2) Des Weiteren werden die in
der Diskussion um die Kosten der Energiewende prominent vertretenen Vorschläge
einer sozialverträglichen Gestaltung der Strompreise einer Analyse unterzogen.
Sowohl sozial motivierten Vorschlägen zur Stromsteuersenkung als auch für eine
progressive Stromtarifgestaltung wird anhand von Berechnungen und einfachen
Modellierungen eine geringe oder gar fehlende Entlastungswirkung für
einkommensschwache Haushalte sowie eine hohe Zielgruppenungenauigkeit
bescheinigt. 3) Schließlich wird in der Studie das deutsche
effizienzpolitische Maßnahmenportfolio hinsichtlich seiner Wirkungen,
insbesondere hinsichtlich seiner Verteilungseffekte, untersucht. Denn in einer
Effizienzpolitik, die zur Senkung des Energieverbrauchs führt, liegt nach
Meinung der Autorin der Schlüssel für eine sozialverträgliche Gestaltung der
Energiewende. Dies gilt allerdings nur dann, sofern jene, die einen größeren
Anteil ihres Budgets für Energie ausgeben, auch Nutznießer effizienzpolitscher
Maßnahmen sind. Denn aufgrund der vorrangig umlagefinanzierten Natur energie-
und effizienzpolitischer Maßnahmen schultern einkommensschwache Haushalte
andernfalls einen aus Gerechtigkeitsperspektive fragwürdigen höheren Beitrag
für den Umbau des Energiesystems als ökonomisch stärkere Haushalte. Die
vorliegende Studie zeigt, dass das gegenwärtige effizienzpolitische
Maßnahmenportfolio negative Verteilungseffekte der Politik der Energiewende
nicht adäquat kompensiert. Sogar das Gegenteil ist der Fall: die negativen
Verteilungseffekte werden partiell noch verstärkt durch eine
nicht–intendierte, aber faktische Exklusion einkommensschwacher Haushalte vom
Nutzen effizienzpolitischer Maßnahmen. Die Studie schließt mit einem Plädoyer
dafür, die Entlastung einkommensschwacher Haushalte bei der Transformation des
Energiesystems nicht allein in den Verantwortungsbereich staatlicher
Sozialpolitik zu delegieren. Zwar wird die Erhöhung sozialer
Transferleistungen angesichts der konstatierten Deckungslücke zwischen
Energiebedarf und Transferleistung als kurzfristig notwendig erachtet. Eine
Anpassung von Transferleistungen an steigende Energiepreise ist aber dort
nicht hinreichend, wo nicht das geringe Einkommen allein, sondern hohe
Verbrauchsmengen aufgrund mangelnder Energieeffizienz von Stromanwendungen
und/oder Gebäuden ursächlich für hohe und nicht mehr tragbare Energiekosten
verantwortlich sind. Notwendig ist daher eine Effizienzpolitik, die nicht nur
hinsichtlich der Höhe der erschließbaren Einsparpotenziale Prioritäten setzt,
sondern auch hinsichtlich der Zielgruppen, die Effizienzinvestitionen nicht
aus eigener Kraft tätigen oder Investitionsumlagen nicht tragen und daher die
Vorteile effizienterer Energieanwendungen nicht nutzen können. Um die
Sozialverträglichkeit der Transformation des Energiesystems nicht zu
gefährden, muss das Thema „Energiearmut“ nicht nur öffentlichkeitswirksam und
wahltaktisch, sondern systematisch in den Blickpunkt der Politik rücken.
Entscheidend wird dabei sein, stärker als bisher Diskursarenen zu öffnen, in
denen der bislang eher separat geführte sozial- und wohlfahrtsstaatliche
Diskurs mit dem ebenfalls eher separat geführten energie- und
umweltpolitischen Diskurs zusammengeführt wird. Nur so lassen sich innovative
Strategien und konkrete Maßnahmen für eine sozialverträgliche Gestaltung der
Energiewende entwickeln.
de
dc.relation.ispartofseries
urn:nbn:de:kobv:188-fudocsseries000000000365-0
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dc.rights.uri
http://www.fu-berlin.de/sites/refubium/rechtliches/Nutzungsbedingungen
dc.subject
Energieeffizienz
dc.subject.ddc
300 Sozialwissenschaften::330 Wirtschaft::333 Boden- und Energiewirtschaft
dc.title
Energiearmut definieren, identifizieren und bekämpfen - Eine Herausforderung
der sozialverträglichen Gestaltung der Energiewende
dc.contributor.contact
kerstin.tews@fu-berlin.de
dc.contributor.institution
Forschungszentrum für Umweltpolitik/FU Berlin
dc.title.subtitle
Vorschlag für eine Problemdefinition und Diskussion des Maßnahmenportfolios
refubium.affiliation
Politik- und Sozialwissenschaften
de
refubium.affiliation.other
Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft / Forschungszentrum für Umweltpolitik (FFU)
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FFU-report
refubium.series.reportNumber
13-4
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open access